Allgemeine Geschäftsbedingungen der MULDEX GmbH für Privatkunden (nichtgewerbliche Kunden, Verbraucher)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge und Lieferungen zwischen Verbrauchern und der MULDEX GmbH, Turmgassencenter 7, D-69181 Leimen – nachfolgend MULDEX genannt – über den Webshop www.elektromobil-zukunft.de oder telefonische Bestellungen für Lieferungen.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher (vgl. § 13 BGB), wenn der Vertragsschluss zu Zwecken erfolgt, die überwiegend außerhalb seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit liegen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote und Produktbeschreibungen nebst Gewichts- und Maßangaben, Leistungs- und sonstige Eigenschaftsbeschreibungen sowie sonstige Informationen über die Ware und Leistungen im Webshop www.elektromobil-zukunft.de sind freibleibend. Sie enthalten einen unverbindlichen Online-Katalog. Bestimmte Eigenschaften der zu liefernden Ware geltend nur dann als garantiert, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Eine Bezugnahme auf Normen oder vereinbarte Spezifikationen allein beinhaltet lediglich eine nähere Waren- bzw. Leistungsbezeichnung und keine Zusicherung von Eigenschaften.
2.2 Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Kenntnisnahme und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen erfordert) unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
2.3 MULDEX wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine automatische Annahmebestätigung per E-Mail zusenden. Mit dieser Annahmebestätigung von MULDEX gilt das Angebot als angenommen und der Kaufvertrag als zustande gekommen.
3. Preise, Zahlungsmodalitäten und Versandkosten
3.1 Die im Webshop www.elektromobil-zukunft.de zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise. Sie gelten einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die Preise sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
3.2 Die entsprechenden Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.
3.3 Die Zahlung kann per Barzahlung, Sofortüberweisung, Nachnahme, Vorkasse, PayPal, PayPal direkt oder BillPay GmbH erfolgen. Muldex behält sich das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen.
3.3.1. Beim Ratenkauf über easyCredit gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf von easyCredit. Sie finden die AGB hier.
3.4 Der Kunde stimmt zu, die Rechnungen elektronisch zu erhalten. Sie werden im PDF-Format per Email zugesandt.
3.5 Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten sowie alle sonstigen mit der Einfuhr verbundenen Kosten.
3.6 Rechnungsbeträge sind spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
3.7 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB an MULDEX zu bezahlen, es sei denn, dass MULDEX einen höheren Schaden nachweisen kann.
4. Lieferung, Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf MULDEX die angemessene Versandart und das Versandmittel nach billigem Ermessen bestimmen.
4.2 Die Lieferzeit für das betreffende Produkt ist entweder im Bestellformular angegeben oder beträgt bei fehlender Angabe in der Regel drei bis fünf Arbeitstage.
4.3 MULDEX ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn MULDEX erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
4.4 Alle gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) das Eigentum von MULDEX.
5. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
- die Waren in Besitz genommen hat oder
- die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Fall eines Vertrages über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder
- die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns über seinen Entschluss informieren beispielsweise durch ein mit der Post versandten Brief oder Email. Der Widerruf ist zu richten an:
Muldex GmbH
Turmgassencenter 7
69181 Leimen
E-Mail info@muldex-gmbh.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Muldex GmbH
Turmgassencenter 7
69181 Leimen
Tel.: 00 49 (0) 6224-9020032
E-Mail: info@electro-fun.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/erhalten am (*) Bestell/Rechnungsnummer (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Folgen des Widerrufs
6.1. Wird der Vertrag vom Kunde widerrufen, zahlt MULDEX alle Zahlungen, die MULDEX vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages eingegangen ist. Für diese Rücksendung verwendet MULDEX dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird MULDEX den Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
6.2. MULDEX kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
6.3. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, ab dem er über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet wurde, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet werden.
6.4. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Können die Kosten der Rücksendung vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden, werden die Kosten auf höchstens etwa 100,00 € geschätzt.
6.5. Für den etwaigen Wertverlust der Ware muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
6.6. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Bei Dienstleistungen, wenn MULDEX diese vollständig erbracht und sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass sie mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen kann und der Kunde sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
7. Der Ablauf der Anlieferung und des Rückversands Ihres Scooters per Spedition
7.1 Ihr Fahrzeug wird von unseren Monteuren für Sie aufgebaut, auf technische Unversehrtheit und optische Mängel überprüft und einer kurzen Probefahrt unterzogen.
7.2 Für den Speditionsversand wird er transportgerecht verpackt und auf einer Einwegpalette befestigt.
7.3 Sobald Ihr Eco Engel physisch an die Spedition übergeben wurde, erhalten Sie von dieser Ihren telefonischen Lieferavis. Dazu ist es notwendig, uns schon während des Bestellprozesses eine gültige Telefonnummer zukommen zu lassen, unter der Sie tagsüber erreichbar sind (z. B. Mobilnummer), um evtl. anfallende Lagerkosten zu vermeiden.
7.4 Ihr Fahrzeug wird frei Bordsteinkante bei Ihnen angeliefert.
7.5 Wichtig! Überprüfen Sie die Sendung sofort bei Anlieferung auf eventuelle Transportschäden und bestätigen Sie die schadenfreie Übergabe erst dann mit Ihrer Unterschrift, wenn Sie sich persönlich davon überzeugt haben! Verweigern Sie bei sichtbaren Schäden die Annahme und informieren Sie uns bitte umgehend.
7.6 Vor Inbetriebnahme lesen Sie sich bitte die Bedienungsanleitung und die Bedienungshinweise ausführlich durch.
7.7 Wir empfehlen Ihnen, die mitgelieferte Einwegpalette und das Verpackungsmaterial aufzubewahren, falls Ihr Eco Engel erneut mit einer Spedition versendet werden muss.
7.8 Für den Rückversand (z. B. bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts) muss Ihr Eco Engel wieder transport- und abholbereit auf einer Einwegpalette verpackt und befestigt werden. Dabei ist Ihnen selbst überlassen, welche Spedition Sie für den Rückversand beauftragen.
8. Gewährleistung, Reklamationen, Haftung
8.1 Mängel der Ware wird der Kunde MULDEX schriftlich mitteilen und die Ware auf deren Kosten an MULDEX zurücksenden. Alle Waren, die per Spedition geliefert wurden, hat der Kunde transportgerecht zu verpacken und MULDEX über die Versandbereitschaft zu informieren. Waren, die auf einer Palette geliefert wurden, sind wieder auf einer Palette zu befestigen. MULDEX wird sich dann um die Abholung kümmern. Alle anderen Waren können per Post zurückgesendet werden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen. MULDEX wird dem Kunden die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.
8.2 Die Gewährleistung von MULDEX richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
8.3 (Gewährleistung bei Gebrauchtware)
Die Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen arglistig verschwiegener Mängel und Ansprüche aus einer Garantie, die MULDEX für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8.4 (Haftung)
Die Haftung von MULDEX auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung oder Leistung, Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung), ist, sofern die Haftung ein Verschulden von MULDEX voraussetzt, nach Maßgabe der Nrn. 7.4 – 7.7 eingeschränkt.
8.5 Die Haftung von MULDEX für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sog. „Kardinalpflicht“, z.B. rechtzeitige Lieferung mangelfreier Ware). Im Falle der Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von MULDEX auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
8.6 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten für Ansprüche auf Ersatz von vergeblichen Aufwendungen entsprechend.
8.7 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von MULDEX.
8.8 Die Einschränkungen dieser Nr. 7 gelten nicht für die Haftung von MULDEX wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen der Arglist, bei Übernahme einer Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Datenschutzerklärung
MULDEX wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Die Aufbewahrung dieser Daten erfolgt aufgrund gesetzlicher Pflichten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.
10. Schriftform, Zurückbehaltung, Sonstiges
10.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die fälligen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Der Kunde ist jedoch ohne die weiteren Voraussetzungen aus Satz 1
a) zur Aufrechnung auch dann berechtigt, wenn er mit einem Anspruch gegen eine Forderung von MULDEX aufrechnen will, welche zu dem Anspruch des Kunden in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht (z.B. Aufrechnung mit einem Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung oder Verzuges gegen den Anspruch auf Zahlung der geschuldeten Vergütung),
b) zur Zurückbehaltung auch dann berechtigt, wenn das Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht wird.
10.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
10.3 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in deren Rahmen geschlossene Verträge bleiben auch bei Ungültigkeit einzelner Klauseln wirksam.
11. Anwendbares Recht
Alle im Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge unterstehen deutschem Recht.
OS-PLATFORM STREITBETEILIGUNGSVERFAHREN
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: info@muldex-gmbh.de
Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
Registrierung beim Umweltbundesamt und GRS durchgeführt unter der Melderegisternummer 21007674
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Als Hersteller im Sinne des ElektroG sind wir bei der zuständigen Stiftung Elektro-Altgeräte Register unter der folgenden Registrierungsnummer registriert: WEEE-Reg.-Nr. DE 76165584
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